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  <article class="lexikoneintrag">
    <div class="lexikoneintrag-kopf">
      <div hidden="hidden" class="schlagworte">
        <div hidden="hidden" class="schlagwort">
          <p hidden="hidden" class="schlagwort-ebene">Vorsorgekuren, Vorsorgeuntersuchungen</p>
        </div>
      </div>
      <h1 class="h1 text-align-left">
        <span class="ueberschrift-text">Vorsorgekuren, <br />Vorsorgeuntersuchungen</span>
      </h1>
      <div class="block Kurzinfo">
        <h2 class="h4">
          <span class="ueberschrift-text">Neu im Juli</span>
        </h2>
        <h3 class="h5">
          <span class="ueberschrift-text">Vorsorgeuntersuchungen leitender Angestellter</span>
        </h3>
        <p class="absatz">Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs aus dem Jahr 1982 waren Vorsorgeuntersuchungen als Leistungen im ganz überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers <strong>bisher steuer- und beitragsfrei,</strong> wenn der Arbeitgeber bei einer Vorsorgeuntersuchung für einen bestimmten Kreis von Arbeitnehmern (z. B. leitenden Angestellten) einen gewissen Zwang ausübt, an der Vorsorgeuntersuchung teilzunehmen.</p>
        <p class="absatz">Da das vorstehende Urteil im Hinblick auf die heutigen Verhältnisse nicht mehr zeitgemäß ist, hat es die <strong>Finanzverwaltung</strong> in ihren Lohnsteuer-Hinweisen gestrichen und <strong>wendet</strong> somit die vorstehende <strong>Rechtsprechung nicht mehr an.</strong> Somit sind nach der nunmehr maßgebenden Verwaltungsregelung aus dem Jahr 2021 <strong>Aufwendungen für Gesundheits-Check-Ups und Vorsorgeuntersuchungen,</strong> höchstens bis zu dem Betrag als Leistungen im ganz überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers <strong>nicht</strong> dem <strong>Arbeitslohn</strong> zuzurechnen, den die <strong>gesetzlichen Krankenkassen</strong> für diese Leistungen <strong>erstatten würden.</strong></p>
        <p class="absatz">(Randnummer 37, letzter Aufzählungspunkt, des BMF-Schreibens vom 20.4.2021, BStBl. I S. 700)</p>
      </div>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS-</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV-</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Beihilfen des Arbeitgebers für <strong>Vorsorgekuren</strong> seiner Arbeitnehmer sind unter den beim Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z008919" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_unterstuetzungen">„Unterstützungen“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Unterstützungen</span></span></a></span> dargestellten Voraussetzungen (z. B. Beteiligung des Betriebsrats usw.) bis zu <strong>600 €</strong> jährlich je Arbeitnehmer steuer- und beitragsfrei.</p>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Die Vorsorgekur muss jedoch durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung, einen Amtsarzt, Knappschaftsarzt oder durch einen vom staatlichen Gewerbearzt besonders ermächtigten Werksarzt <strong>verordnet</strong> und unter <strong>ärztlicher Aufsicht</strong> und <strong>Anleitung</strong> durchgeführt werden. Aus der Bescheinigung des anordnenden Arztes muss ersichtlich sein, dass durch die Vorsorgekur die Gefahr einer Erkrankung abgewendet werden soll. Der Arbeitgeberersatz muss sich außerdem auf die unmittelbaren Kurkosten beschränken. Ein Ersatz von Aufwendungen, die nicht unmittelbar durch die Kur veranlasst sind, wie z. B. für Kleidung, ist steuer- und beitragspflichtig.</p>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Darüber hinaus hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass die Übernahme von Kurkosten des Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber zu steuer- und sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohn führt (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z051585" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_2010-03-11_vi_r_7-08">BFH-Urteil vom 11.3.2010, BStBl. II S. 763<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_2010-03-11_VI R 7-08</span></span></a></span>). Im Streitfall war der Kläger als Fluglotse arbeitsvertraglich verpflichtet, sich auf Verlangen seines Arbeitgebers in regelmäßigen Abständen einer sog. <strong>Regenerationskur </strong>zu unterziehen. Der Bundesfinanzhof bestätigte die Auffassung des Finanzamts, dass die Übernahme der Kurkosten durch den Arbeitgeber in vollem Umfang zu zusätzlichem Arbeitslohn führe; die vom Finanzgericht vorgenommene Aufteilung 50 % steuerpflichtig und 50 % steuerfrei, lehnt er ausdrücklich ab. Zwar könne bei einer sog. gemischt veranlassten Zuwendung eine Aufteilung in Arbeitslohn und einer Zuwendung im ganz überwiegenden eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers in Betracht kommen (vgl. hierzu das Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z001945" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_betriebsveranstaltungen-nr_4-bst_b">„Betriebsveranstaltungen“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Betriebsveranstaltungen/Nr_4/Bst_b</span></span></a></span> unter Nr. 4 Buchstabe b). Eine <strong>Kur </strong>könne aber nur <strong>einheitlich </strong>beurteilt werden und – anders als betriebliche Veranstaltungen – <strong>nicht </strong>in Elemente mit Vorteilscharakter (= steuerpflichtiger Arbeitslohn) und betriebsfunktionale Bestandteile (= nicht steuerpflichtig) <strong>aufgeteilt </strong>werden (vgl. auch das Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z005671" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_kreislauftrainingskuren">„Kreislauftrainingskuren“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Kreislauftrainingskuren</span></span></a></span>).</p>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Bei Zuschüssen des Arbeitgebers zu einer <strong>Aktivwoche für Schichtmitarbeiter</strong> handelt es sich aus folgenden Gründen um steuerpflichtige Zuschüsse für einen Kururlaub:</p>
    </div>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Der Arbeitgeber macht seinen Schichtmitarbeitern lediglich ein Angebot zur Teilnahme zu der in Abstimmung mit der Krankenkasse durchgeführten Maßnahme. Die Teilnahme erfolgt freiwillig und wird nicht vom Arbeitgeber angeordnet. Die Nicht-Teilnahme ist für den Arbeitnehmer nicht erkennbar mit beruflichen Nachteilen verbunden.</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Die Aktivwoche wird ohne Anrechnung auf die Arbeitszeit in der Freizeit der Schichtarbeiter durchgeführt.</p>
        </div>
      </li>
      <li class="liste-element">
        <div role="none" class="li-prefix">
          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">An der Aktivwoche können Familienangehörige und/oder in der Haushaltsgemeinschaft lebende Lebenspartner teilnehmen.</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Für einzelne Maßnahmen in dieser Aktivwoche kann allerdings die Steuerbefreiungsvorschrift des <span class="verweis"><a data-idref="Z012608" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3">§ 3 Nr. 34 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Satz_1/Nr_34</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3/Nr_34</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Nr_34</span></span></a></span> bis 600 € jährlich je Arbeitnehmer für zusätzliche Leistungen des Arbeitgebers zur betrieblichen <strong><span class="verweis"><a data-idref="Z004861" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_gesundheitsfoerderung">Gesundheitsförderung<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Gesundheitsförderung</span></span></a></span></strong> (vgl. dieses Stichwort) in Betracht kommen.</p>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS-</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV-</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Aufwendungen des Arbeitgebers für <strong>Vorsorgeuntersuchungen</strong> seiner Arbeitnehmer sind steuer- und beitragsfrei, wenn die Vorsorgeuntersuchungen vom Arbeitgeber ganz überwiegend aus eigenbetrieblichem Interesse veranlasst sind (<span class="verweis-entscheidung"><a data-idref="Z063305" href="addison://lohnlexikon/s_bfh_1982-09-17_vi_r_75-79">BFH-Urteil vom 17.9.1982, BStBl. 1983 II S. 39<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_BFH_1982-09-17_VI R 75-79</span></span></a></span>). Davon ist z. B. auszugehen, wenn der Arbeitgeber bei einer Vorsorgeuntersuchung für einen bestimmten Kreis von Arbeitnehmern (z. B. leitenden Angestellten) einen gewissen Zwang ausübt, an der Vorsorgeuntersuchung teilzunehmen. Der Arbeitgeber bestimmt zudem – neben dem zu untersuchenden Personenkreis – den Untersuchungsturnus und das Untersuchungsprogramm. Außerdem muss sichergestellt sein, dass Arbeitnehmer sich bei einer eventuell festgestellten Krankheit einer Behandlung unterziehen (z. B., weil der Werksarzt – nicht unbedingt der Arbeitgeber – über die Untersuchungsergebnisse unterrichtet wird). Die unter dem Stichwort <span class="verweis"><a data-idref="Z008919" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_unterstuetzungen">„Unterstützungen“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Unterstützungen</span></span></a></span> dargestellten Voraussetzungen brauchen nicht vorliegen, d. h. eine Begrenzung auf 600 € je Arbeitnehmer und die Einschaltung des Betriebsrats ist nicht erforderlich.</p>
    </div>
    <div class="aside-content-wrapper">
      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS-</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV-</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">Ebenso liegt <strong>kein</strong> steuerpflichtiger<strong> Arbeitslohn</strong> vor, wenn eine allgemeine Vorsorgeuntersuchung allen Arbeitnehmern des Betriebs angeboten wird und die Arbeitnehmer für die Untersuchung nichts hätten aufwenden müssen, weil die <strong>Kosten</strong> ohnehin von der gesetzlichen <strong>Krankenkasse gezahlt worden wären</strong> und die Arbeitnehmer daher nicht bereichert sind. Entsprechendes gilt für sog. Gesundheits-Check-Ups.</p>
    </div>
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      <aside class="lohnlex-lssvpflichtig">
        <p>
          <span class="lohnlex-lspflichtig">LS+</span>
          <span> </span>
          <span class="lohnlex-svpflichtig">SV+</span>
        </p>
      </aside>
      <p class="absatz">
        <strong>Steuerpflichtiger Arbeitslohn</strong> liegt aber vor, wenn die Vorsorgeuntersuchungen Maßnahmen umfassen, die <strong>nicht</strong> zum <strong>Leistungsspektrum der gesetzlichen Krankenkassen</strong> gehören und daher von den Kassen nicht übernommen werden. Dies kann z. B. bei bestimmten Screenings der Fall sein. Der Höhe nach wird der Arbeitslohn entsprechend den allgemeinen Grundsätzen mit dem „ortsüblichen Endpreis“ angesetzt.</p>
    </div>
    <div class="block Querverweis">
      <p class="absatz">Siehe auch die Stichwörter <span class="verweis"><a data-idref="Z002102" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_bildschirmarbeit">„Bildschirmarbeit“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Bildschirmarbeit</span></span></a></span>, <span class="verweis"><a data-idref="Z004249" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_fpz-rueckenkonzept">„FPZ-Rückenkonzept“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_FPZ-Rückenkonzept</span></span></a></span>, <span class="verweis"><a data-idref="Z004861" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_gesundheitsfoerderung">„Gesundheitsförderung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Gesundheitsförderung</span></span></a></span>, <span class="verweis"><a data-idref="Z005288" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_impfung">„Impfung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Impfung</span></span></a></span> und <span class="verweis"><a data-idref="Z007329" href="addison://lohnlexikon/s_lohnlex-teil_c-stichwort_raucherentwoehnung">„Raucherentwöhnung“<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_Lohnlex/Teil_C/Stichwort_Raucherentwöhnung</span></span></a></span>.</p>
    </div>
  </article>
</div>