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  <section class="kapitel Nummer">
    <h1 class="h3 text-align-left">
      <span class="zaehler">1.</span>
      <span class="ueberschrift-text">Allgemeines</span>
    </h1>
    <p class="absatz">Der Arbeitgeber darf an Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen grds. keine Arbeitnehmer beschäftigen. Von diesem Grundsatz sind im Arbeitszeitgesetz eine Vielzahl von Ausnahmen zugelassen worden (für das Gesundheitswesen, für das Hotel- und Gaststättengewerbe, das Speditionsgewerbe, für durchgehend arbeitende Betriebe z. B. in der Eisen- und Stahlindustrie und in der Papierindustrie, im Rahmen der Grundversorgung). Wenn der Arbeitnehmer an einem Sonn- oder Feiertag arbeiten muss, hat er zunächst Anspruch auf das normale Arbeitsentgelt. Ob er darüber hinaus Anspruch auf Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit hat, ergibt sich im Normalfall aus einem Tarifvertrag, einer Betriebsvereinbarung oder einer einzelvertraglichen Vereinbarung.</p>
    <p class="absatz">Durch das Arbeitszeitgesetz ist als Nachtarbeit die Zeit von 23 bis 6 Uhr (= 7 Stunden) festgelegt worden (§ 2 Abs. 3 ArbZG). Für die Zahlung steuerfreier Nachtarbeitszuschläge gilt jedoch die steuerrechtliche Regelung in <span class="verweis"><a data-idref="Z012740" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3b">§ 3b EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3b</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3b</span></span></a></span>, wonach Nachtarbeitszuschläge für eine Arbeitsleistung in der Zeit von <strong>20 Uhr</strong> bis 6 Uhr unter bestimmten Voraussetzungen steuerfrei sein können.</p>
    <p class="absatz">Auch die Arbeit an Sonn- und Feiertagen ist durch das Arbeitszeitgesetz im Einzelnen geregelt worden:</p>
    <ul class="li-manually prefix-size-tiny">
      <li class="liste-element">
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          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG).</p>
        </div>
      </li>
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          <p>-</p>
        </div>
        <div role="none" class="li-content">
          <p class="absatz">Ersatzruhetag für die Beschäftigung an einem Sonn- oder Feiertag (§ 11 Abs. 3 ArbZG).</p>
        </div>
      </li>
    </ul>
    <p class="absatz">Die Regelung der Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen durch das Arbeitszeitgesetz wirkt sich jedoch nur indirekt auf die Steuerfreiheit der Zuschläge aus, und zwar aus folgenden Gründen:</p>
    <p class="absatz">Arbeitet der Arbeitnehmer <strong>unzulässigerweise</strong> an Sonn- und Feiertagen (sei es in Unkenntnis oder in Missachtung der gesetzlichen Vorschriften) und zahlt der Arbeitgeber Zuschläge für diese Sonn- und Feiertagsarbeit, sind diese Zuschläge im Rahmen des <span class="verweis"><a data-idref="Z012740" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3b">§ 3b EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3b</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3b</span></span></a></span> steuerfrei. Denn die Steuerfreiheit der Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeitszuschläge hängt nicht davon ab, ob die den Zuschlägen zugrunde liegende Tätigkeit gegen ein gesetzliches Gebot oder Verbot verstößt (<a href="addison://lohnlexikon/s_325-teil_2-abschn_2-00a7_40">§ 40 AO</a>). Für die steuerliche Beurteilung ist allein maßgebend, ob die Beteiligten den wirtschaftlichen Erfolg eintreten lassen, das heißt, maßgebend ist ausschließlich die Tatsache, ob der Arbeitgeber Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit gezahlt hat oder nicht. Ob die Tätigkeit, die zur Zahlung der Zuschläge führt, gegen die Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes verstößt und ggf. mit einem Bußgeld geahndet wird, ist für die steuerliche Behandlung ohne Bedeutung. Auch die Vorschrift des <a href="addison://lohnlexikon/s_178-buch_1-abschn_3-titel_2-00a7_134">§ 134 BGB</a>, wonach Vereinbarungen, die gegen Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes verstoßen, unwirksam sind, kann an dieser steuerlichen Beurteilung nichts ändern.</p>
  </section>
</div>