<div class="css-classification">
  <article class="rundschreiben">
    <h1 class="h2">
      <span class="zaehler">Anlage 2</span>
      <span class="bezug">zu H 3.45</span>
    </h1>
    <h2 class="h1">Umsatzsteuerliche Behandlung der privaten Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten durch Arbeitnehmer</h2>
    <p class="veroeff-info">BMF-Schreiben vom 11.4.2001 (Az.: IV B 7 – S 7109 – 14/01)</p>
    <p class="absatz">Im Zusammenhang mit der Einführung einer einkommensteuerrechtlichen Steuerbefreiung der Vorteile des Arbeitnehmers aus der privaten Nutzung von betrieblichen Personalcomputern und Telekommunikationsgeräten (<span class="verweis"><a data-idref="Z012634" href="addison://lohnlexikon/s_213-abschn_ii-uabschn_2-00a7_3">§ 3 Nr. 45 EStG<span hidden="hidden" class="qlinks"><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Satz_1/Nr_45</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/Nr_2/§_3/Nr_45</span><span hidden="hidden" class="qlink">S_213/Abschn_II/UAbschn_2/§_3/Nr_45</span></span></a></span>) waren entsprechende Steuerbefreiungen bzw. Vereinfachungen auch im Bereich der Umsatzsteuer angeregt worden.</p>
    <p class="absatz">Die Angelegenheit ist zwischenzeitlich mit den obersten Finanzbehörden der Länder erörtert worden.</p>
    <p class="absatz">Das Ergebnis der Erörterung lässt sich wie folgt zusammenfassen:</p>
    <p class="absatz">Da die Umsatzsteuer als allgemeine Verbrauchsabgabe den gesamten privaten Verbrauch von Waren und Dienstleistungen belasten soll, unterliegt die private Internetnutzung als unentgeltliche Wertabgabe des unternehmerischen Arbeitgebers an den Arbeitnehmer ebenso den Vorschriften des Umsatzsteuerrechts, wie z. B. die unentgeltliche Gewährung von Kost, die kostenlose Abgabe von Waren oder die Überlassung eines sog. Firmenwagens. Dabei sind im Umsatzsteuerrecht zwingende EU-rechtliche Vorgaben zu beachten, die eine Regelung wie im Lohnsteuerrecht ausschließen.</p>
    <p class="absatz">Umsatzsteuerrechtlich sind im Wesentlichen drei mögliche Fallgestaltungen zu unterscheiden:</p>
  </article>
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